Steuerliche Forschungsförderung in Deutschland

Seit dem 1. Januar 2020 ist das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FZulG) in Kraft. Ursprünglich sah das Gesetz eine Förderung bis zu 500.000 EUR vor und war bis zum 30. Juni 2020 befristet. Die Europäische Kommission hat am 26. Juni 2020 beschlossen, dass das FZulG mit den beihilferechtlichen Vorgaben der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) vereinbar somit über den 30. Juni 2020 hinaus anwendbar ist.

Im Rahmen des Konjunkturpakets vom 3. Juni 2020 wurde der jährliche Höchstbetrag der Forschungszulage auf 1 Mio. EUR für die Jahre 2020 bis 2025 erhöht. Die Förderung erfolgt in Form einer steuerfreien F&E-Zulage, die wie eine Steuergutschrift behandelt wird.

Anspruchsberechtigt sind alle Steuerpflichtigen, die der deutschen Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer unterliegen (soweit sie nicht von der Besteuerung befreit sind). Auch nicht in Deutschland ansässige Steuerpflichtige sind zur Beantragung der F&E-Zulage berechtigt. Verbundene Unternehmen i. S. d. §15 AktG erhalten den förderfähigen Höchstbetrag nur einmal. Die F&E-Zulage wird unabhängig von der Unternehmensgröße oder dem Wirtschaftssektor gezahlt. Auch wenn sich der Antragsteller derzeit in einer Verlustsituation befindet, wird die F&E-Zulage ausgezahlt (echter Cash-Effekt).

Förderfähige Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Förderfähig sind F&E-Vorhaben, die sich mindestens unter einer der folgenden Kategorien zusammenfassen lassen:

  • Grundlagenforschung,
  • industrielle Forschung oder
  • experimentelle Entwicklung

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Förderfähige Aufwendungen, Bemessungsgrundlage und Höhe

Förderfähig ist die eigenbetriebliche Forschung. Die Förderung setzt bei den FuE-Personalausgaben an. Ursprünglich war die Bemessungsgrundlage auf 2 Mio. EUR im Wirtschaftsjahr begrenzt.

Unternehmen können die Forschungsförderung aber auch erhalten, wenn sie Forschungsaufträge an Dritte vergeben. Ebenso sind Eigenleistungen eines Einzelunternehmers in einem begünstigten F&E-Vorhaben förderfähige Aufwendungen.

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Antragsverfahren

Das Antragsverfahren ist zweistufig aufgebaut und wird durch die am 11.2.2020 veröffentlichte Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung – (FZulBV) geregelt.

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Bilanzielle Behandlung der Forschungsförderung nach dem FZulG aus handelsrechtlicher Sicht und nach IFRS

Mit dem am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FZulG) sollen gezielt Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, insbesondere von kleinen und mittelgroßen Unternehmen, gefördert werden. Das neue Gesetz wirft allerdings einige Fragen hinsichtlich der bilanziellen Behandlung nach HGB Und IFRS auf.

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